„Die Kommunalwahlen sind ja auch für wichtig!“, bemerkte ein Schüler der 10. Klasse der Gemeinschaftsschule Mozartschule Hussenhofen.
Am Dienstag Nachmittag besuchten beide 10. Klassen eine Info-Veranstaltung für die anstehenden Kommunalwahl am 26. Mai 2019. Unser Kollege Sebastian Fritz stand selber mit auf der Bühne.
„Was ein Gmünder Hallenbad mit dem 26. Mai zu tun hat und was Kommunalpolitiker jungen Leuten sagen wollen: Das war das Thema einer großen Info-Veranstaltung, zu der Stadtjugendring und Gmünder Tagespost am Dienstag in den Prediger-Festsaal geladen hatten. Rund 200 Schüler waren gekommen, um von Vertretern der sechs im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zu erfahren, was die dort eigentlich tun – und ob es sich lohnen sollte, zur Gemeinderatswahl am 26. Mai zu gehen.
„Wichtig ist, überhaupt wählen zu gehen.“
Gut die Hälfte der Schüler gab an, 16 Jahre oder älter zu sein und damit berechtigt, bei der Kommunalwahl ihre Stimmen abzugeben. Aber nur einzelne Schüler signalisierten, schon zu wissen, dass sie am 26. Mai zur Wahl gehen.
Dabei sei dies die ideale Gelegenheit, die eigenen Interessen zu vertreten, argumentierte Birgit Schmidt, Geschäftsführerin des Gmünder Stadtjugendrings. „Wir wollen zeigen, dass euch diese Kommunalwahl was angeht“, sagte der Redaktionsleiter der Gmünder Tagespost, Michael Länge. Er moderierte die Podiumsdiskussion, in der David Sopp (CDU), Hans-Jürgen Westhauser (SPD), Elmar Hägele (Grüne), Heidi Preibisch (Bürgerliste), Karin Rauscher (Freie Wähler Frauen) und Sebastian Fritz (Linke) ihre Positionen zu verschiedenen kommunalpolitischen Themen darlegten.
„Der Gemeinderat muss nachher die Verantwortung tragen.“
Zum Beispiel zum Thema Hallenbad: Braucht Gmünd ein neues Bad, fragte Michael Länge. Und die Vertreter aller Fraktionen bejahten diese Frage. Auseinander gingen die Meinungen in den Fragen, ob es eine 50-Meter-Bahn haben soll und wer es bezahlen soll. David Sopp sprach sich klar für den Standort am Nepperberg aus und sah auch Vorteile in einer Kooperation mit einem privaten Investor. Hans-Jürgen Westhauser ging stärker auf die Frage ein, wer das Kostenrisiko tragen soll, falls der Investor ausfällt. Die Stadt dürfe dieses Risiko jedenfalls nicht eingehen.
„Verwaltung denkt manchmal anders als die Bürger.“
Die Mehrheit der Grünen-Fraktion unterstützt einen Neubau mit einer wettkampfgerechten 50-Meter-Bahn, berichtete Elmar Hägele. Auch der Standort Nepperberg sei in Ordnung – allerdings nur der Parkplatz an den Gleisen, nicht der Wald auf der anderen Seite der Straße. Eine 50-Meter Bahn wäre zu teuer, meinte dagegen Heidi Preibisch. Ein privater Investor würde sicherlich ein attraktiveres Bad bauen als die Stadt. Wie die anderen sah auch Karin Rauscher Handlungsbedarf in Sachen Hallenbad. Eine 50-Meter-Bahn sei in Erwägung zu ziehen – nicht nur für den Schwimmverein. Sebastian Fritz plädierte klar dafür, dass das Bad ohne einen privaten Investor gebaut wird. Seine Fraktion sieht die Idee, ein Hallenbad mit dem Freibad im Schießtal zu kombinieren, als gute Alternative.
Vom Hallenbad war man gleich beim nächsten Thema: Bürgerinitiativen. Immerhin, stellte David Sopp fest, hat eine Bürgerinitiative mit ihrer Initiative zu einem Bürgerbegehren die Diskussion ums Bad wieder auf den Anfang zurückgeworfen. „Ich bin ein Fan von Bürgerinitiativen“, bezog Hans-Jürgen Westhauser Position für die Einmischung der Bevölkerung. Eine Bürgerinitiative sei nie verkehrt – „je früher, desto besser“, meinte Elmar Hägele. Heidi Preibisch fand es auch wichtig, dass Bürger sich einmischen; manchmal allerdings seien sie zu schlecht informiert. Karin Rauscher zeigte sich „nicht unglücklich“ über die Einmischung der Initiative beim Hallenbad. Und allgemein: „Es gibt keine guten und schlechten Bürgerinitiativen.“ „Die Verwaltung denkt manchmal anders als die Bürger“, sagte Sebastian Fritz und begrüßte deshalb die Einmischung der Bürger.
„Geht auch mal in eine Gemeinderatssitzung.“
Zum erklärten Ziel des Gmünder Oberbürgermeisters, die Einwohnerzahl bis 2027 um 10 000 zu erhöhen, kamen von Fraktionsvertretern auch kritische Kommentare: „Etwas plakativ“ und „nicht realistisch“ sei diese Vorgabe.
„Eine Bürgerinitiative ist nie verkehrt.“
Die Stadträte bezogen auch Stellung zu Fragen von Schülern: Was sie davon halten, den Autoverkehr massiv zu begrenzen und wie sie zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit stehen. Für Heidi Preibisch ist es nachhaltig, den Menschen die Stadt zurück zu geben. In Karin Rauschers Augen reicht Nachhaltigkeit vom Bauhof-Lastwagen bis zum Coffee-to-go-Becher. Sebastian Fritz würde dafür die Interessen der Radfahrer und Fußgänger sowie das Car-Sharing stärken. David Sopp appellierte, auch die Folgen von Alternativen mitzudenken. Er persönlich zum Beispiel zweifle an der Sinnhaftigkeit der E-Mobilität. In Gmünd, so Hans-Jürgen Westhauser, sei in Sachen Klimaschutz zwar viel gelaufen, aber dennoch viel zu wenig. Und auch Elmar Hägele stellte fest, dass Manches plötzlich gebremst werde, wenn es an die konkrete Umsetzung geht.
Bei allen Unterschieden in den kommunalpolitischen Themen waren sich die Stadträte einig, dass es für die Schüler ab 16 Jahren lohnend wäre, an der Kommunalwahl teilzunehmen. Und für all diejenigen, die am 26. Mai noch nicht wählen dürfen, hatte Birgit Schmidt noch diesen Tipp: „Wir haben ja auch den Jugendgemeinderat in Gmünd.“
„Sie zeigen so, dass Sie Verantwortung übernehmen wollen.“